Datenschutz & AGB's

Nutzungsbestimmungen der Webseite www.JDEvents.berlin

1. Allgemeiner Hinweis zur Webseiten Nutzung

1.1. Die Nutzung der Inhalte und der Webseite des Anbieters unterliegen den nachfolgenden Bestimmungen.
1.2. Anbieter dieser Webseite ist die JD Events GmbH, Potsdamer Str. 182, 10783 Berlin.

2. Inhalt der Webseite

2.1. Die Inhalte dieser Webseite wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt.

2.2. Soweit diese Website Verknüpfungen zu Websites Dritter („externe Links“) enthält, unterliegen diese der Verantwortung der jeweiligen Betreiber.

2.3. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten.

2.4. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

3. Urheber- und Leistungsschutzrechte

3.1. Der Anbieter ist Inhaber der Urheberschutz- und Leistungsschutzrechte an der Webseite und den dafür verwendeten Bildern, Texten und Gestaltungen.

3.2. Soweit der Anbieter nicht der Rechteinhaber ist, ist dies ausdrücklich gekennzeichnet. Die Nutzung dieser Rechte durch den Anbieter unterliegt den jeweiligen Bestimmungen des Rechteinhabers.

3.3. Jede Verwertung der Rechte des Anbieters oder eines Dritten an den Inhalten der Webseite bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen.

3.4. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar.

3.5. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis des Anbieters zulässig.

4. Datenschutz

4.1. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.

4.2. Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung.

4.3. Der Anbieter und alle auf diesen Websiten genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

4.4. Die Webseiten des Anbieters können ohne Angabe persönlicher Daten besucht werden.  Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (wie Name, Anschrift oder E-Mail Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

4.5. Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll oder Sie an uns eine Anfrage stellen, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist (Bestandsdaten).

4.6. Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten soweit dies erforderlich ist, um  Nutzern die Inanspruchnahme des Webangebots zu ermöglichen (Nutzungsdaten). Hierzu gehören insbesondere technische Daten bei der Inanspruchnahme der Webseite wie z.B. Browserdaten, Referrer-URLS und ähnliche Daten.

4.7. Sämtliche personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert wie dies für den genannten Zweck (Bearbeitung Ihrer Anfrage oder Abwicklung eines Vertrags) erforderlich ist. Hierbei werden steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen berücksichtigt. Im  Einzelfall dürfen wir öffentlichen Stellen (Sicherheitsbehörden, Gerichten u.ä.) im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestands- und Nutzungsdaten) erteilen, soweit dies angeordnet  wird oder für Zwecke der Strafverfolgung und zur Gefahrenabwehr erforderlich ist.

4.8. Der Nutzer hat das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverzüglich über die zu seiner  Person erhobenen Daten zu erkundigen. Er hat das Recht, die Zustimmung zur Verwendung seiner angegebenen persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die  Auskunftserteilung erfolgt nach einer Kontaktaufnahme mit dem Anbieter unter den Kontaktdaten im Impressum.

5. Datenschutzerklärung für Cookies

5.1. Es werden sog. Cookies zum Wiedererkennen mehrfacher Nutzung unseres Angebots durch denselben Nutzer eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Internet-Browser auf Ihrem Rechner ablegt und speichert. Wenn Sie unsere Seite erneut aufrufen, geben diese Cookies Informationen ab, um Sie automatisch wiederzuerkennen. Die so erlangten Informationen dienen dazu, unsere Angebote zu optimieren und Ihnen einen leichteren Zugang auf unsere Seite zu ermöglichen.

5.2. Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte können Sie allgemein verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen „keine Cookies akzeptieren“ wählen. Dies kann aber eine Funktionseinschränkung unserer Angebote zur Folge haben.

6. Datenschutzerklärung für das Facebook-Plugin („Gefällt mir“)

6.1. Die Webseite des Anbieters nutzt Plugins des Anbieters Facebook.com, welche durch das Unternehmen Facebook Inc., 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304 in den USA bereitgestellt werden. Nutzer der Webseite, auf der das Facebook-Plugin („Gefällt mir“-Button) installiert ist, werden hiermit darauf hingewiesen, dass durch das Plugin eine Verbindung zu Facebook aufgebaut wird, wodurch eine Übermittlung an Ihren Browser durchgeführt wird, damit das Plugin auf der Webseite erscheint.

6.2. Des Weiteren werden durch die Nutzung Daten an die Facebook-Server weitergeleitet, welche Informationen über Ihre Webseitenbesuche auf unserer Homepage enthalten. Dies hat für eingeloggte Facebook-Nutzer zur Folge, dass die Nutzungsdaten Ihrem persönlichen Facebook-Account zugeordnet werden.

6.3. Sobald ein Nutzer als eingeloggter Facebook-Nutzer aktiv das Facebook-Plugin nutzt (z.B. durch das Klicken auf den „Gefällt mir“ Knopf oder die Nutzung der Kommentarfunktion), werden diese Daten zum jeweiligen Facebook-Account übertragen und veröffentlicht. Dies kann nur durch vorheriges Ausloggen aus einem Facebook-Account verhindert werden.

6.4. Weitere Information bezüglich der Datennutzung durch Facebook sind den  datenschutzrechtlichen Bestimmungen auf Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php zu entnehmen.

7. Datenschutzerklärung für die Nutzung von dem Webmessagedienst twitter.com

7.1. Auf der Webseite ist auch den Webmessagedienst twitter.com integriert. Dieser wird durch die Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA bereitgestellt. Twitter bietet die sog. „Tweet“ – Funktion an. Damit kann man 140 Zeichen lange Nachrichten auch mit Webseitenlinks in seinem eigenen Twitteraccount veröffentlichen. Wenn der Nutzer die „Tweet“-Funktion von Twitter auf unseren Webseiten nutzt, wird die jeweilige Webseite mit seinem Account auf Twitter verknüpft und dort ggf. öffentlich bekannt gegeben. Hierbei werden auch Daten an Twitter übertragen.

7.2. Von dem Inhalt der übermittelten Daten und deren Nutzung durch Twitter erhält der Anbieter keine Kenntnis. Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung von Twitter: http://twitter.com/privacy zu entnehmen.

7.3. Twitter bietet den Nutzern unter dem nachfolgenden Link die Möglichkeit, Ihre jeweiligen Datenschutzeinstellungen selbst festzulegen: http://twitter.com/account/settings.

8. Datenschutzerklärung für Google-Dienste

8.1. Google Analytics
Der Anbieter nutzt für seine Website Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google“). Google Analytics verwendet sog. “Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der Website (einschließlich der IP-Adresse des Nutzers) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für den Anbieter der Webseite zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung in seiner verwendeten Browser Software verhindern; es besteht bei Deaktivierung der Cookies jedoch die Möglichkeit, dass der Nutzer in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen kann. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Nutzer mit der Verarbeitung der erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Nutzer kann darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf der Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. der IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem er das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterlädt und installiert: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

8.2. Google AdSense
Diese Website benutzt Google Adsense, einen Webanzeigendienst der Google Inc., USA (“Google“). Google Adsense verwendet sog. “Cookies“ (Textdateien), die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglicht. Google Adsense verwendet auch sog. “Web Beacons“ (kleine unsichtbare Grafiken) zur Sammlung von Informationen. Durch die Verwendung des Web Beacons können einfache Aktionen wie der Besucherverkehr auf der Webseite aufgezeichnet und gesammelt werden. Die durch den Cookie und/oder Web Beacon erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website im Hinblick auf die Anzeigen auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten und Anzeigen für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Nutzers mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Beacons kann der Nutzer verhindern, indem er in den Browser-Einstellungen “keine Cookies akzeptieren“ wählt; s besteht bei Deaktivierung der Cookies jedoch die Möglichkeit, dass der Nutzer in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen kann. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Nutzer mit der Verarbeitung der erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

8.3. Datenschutzerklärung für das soziale Netzwerk Google Plus
Diese Webseite verwendet die sog. „G +1“-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird („Google“). Die Schaltfläche ist an dem Zeichen „G +1“ zu erkennen. Wenn der Nutzer bei Google Plus registriert ist, kann er mit der „G +1“ Schaltfläche sein Interesse an  Webseiten ausdrücken und Inhalte der besuchten und genutzten Webseite auf Google Plus teilen. In dem Falle speichert Google sowohl die Information, dass der Nutzer für einen der Inhalte ein „G +1“ gegeben hat, als auch Informationen über die Seite, die er dabei angesehen hat. Die „G +1“ des Nutzers kann möglicherweise zusammen mit dem Namen des Nutzers (ggf. auch mit Foto – soweit vorhanden) bei Google Plus in weiteren Google-Diensten, wie der Google Suche oder dem Google-Profil des Nutzers, eingeblendet werden.  Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre sind Googles Datenschutzhinweisen zu entnehmen: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/

9. Anwendbares Recht

9.1. Auf die Nutzung der Webseiten ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.
9.2. Die Gerichte am Sitz des Anbieters sind ausschließlich örtlich und sachlich zuständig.


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der JD Events GmbH

1. Geltung

1.1. Die JD Events GmbH („Unternehmen“) erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit einem Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

1.2. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; soweit keine Individualvereinbarung mit dem Kunden getroffen wird. Die Individualvereinbarung ist, soweit nichts anderes vereinbart wird, ausschließlich auf den betreffenden Auftrag beschränkt.

1.3. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese vom Unternehmen ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

1.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

2. Vertragsabschluss

2.1. Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot des Unternehmens an den Kunden bzw. der jeweilige Auftrag des Kunden, aus dem sich der Leistungsumfang und die vereinbarte Vergütung ergibt.

2.2. Die Angebote des Unternehmens sind bis zur Annahme freibleibend und unverbindlich. Aufträge des Kunden bedürfen der Bestätigung, nachdem der Kunde den Auftrag übersandt hat. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Auftrags durch das Unternehmen zustande. Die Annahme hat in Schriftform (z.B. durch Auftragsbestätigung) zu erfolgen, es sei denn, dass das Unternehmen zweifelsfrei zu erkennen gibt (z.B. durch Tätigwerden aufgrund des Auftrages), dass es den Auftrag annimmt.

2.3. Sämtliche zwischen Kunden und Angestellten des Unternehmens abgeschlossenen Vereinbarungen über den Leistungsumfang und das Entgelt kommen bloß mit dem Vorbehalt zustande, dass ihnen die Geschäftsführung des Unternehmens zustimmt. Sollte das Unternehmen die Vereinbarung nicht genehmigen, so wird es dies unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen ab Kenntnis dem Kunden mitteilen. Das mit dem Angestellten angebahnte Rechtsgeschäft gilt sodann als von vornherein nicht zustande gekommen.

3. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag des Kunden bzw. der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Bestätigung durch das Unternehmen in Schriftform.

3.2. Alle Leistungen des Unternehmens (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Konzepte, Planungen, Termine u.ä.) sind vom Kunden zu überprüfen und unverzüglich freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden in der vorliegenden Fassung als genehmigt.

3.3. Der Kunde wird unverzüglich alle Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird das Unternehmen von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben vom Unternehmen wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

3.4. Der Kunde ist weiter verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf eventuelle bestehende Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Das Unternehmen haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird das Unternehmen oder ein Subunternehmer  wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so haftet der Kunde dem Unternehmen auf Schadenersatz und stellt das Unternehmen entsprechend frei.

3.5. Das Unternehmen ist berechtigt, notwendige inhaltliche und organisatorische Änderungen oder Abweichungen (z.B. aufgrund von Krankheit, technischen Gegebenheiten vor Ort, Rechtsänderungen etc.) vor oder während des Auftrages vorzunehmen, soweit diese Änderungen den Nutzen bzw. Zweck des Auftrags für den Kunden nicht wesentlich ändern.

4. Beauftragung Dritter

4.1. Das Unternehmen bedient sich zur Durchführung des Auftrags verschiedener Subunternehmer/Dritter. Es ist jedoch nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen oder sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Besorgungsgehilfe“).

4.2. Die Beauftragung von Besorgungsgehilfen erfolgt entweder im Namen des Unternehmens oder im Namen des Kunden, in jedem Fall aber auf Rechnung des Kunden.

4.3. Das Unternehmen wird Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.

4.4. Soweit eine Substituierung (z.B. bei Krankheit eines Künstler, nicht verfügbare Location etc.) erforderlich ist, wird das Unternehmen den Kunden unverzüglich über den Grund und die Notwendigkeit informieren. Soweit möglich, wird das Unternehmen entsprechende Dritte als Substitution anbieten.

5. Termine

5.1. Frist- und Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Soweit der Kunde Terminpläne und Fristen nicht rechtzeitig bekanntgibt, ist das Unternehmen bei Schwierigkeiten oder Unmöglichkeit der Leistung nicht zum Schadenersatz verpflichtet. Das Unternehmen wird sich bemühen, die Vorgaben des Kunden in diesem Terminplan zu erfüllen, es übernimmt jedoch keinesfalls eine Garantie für eine fristgemäße und mangelfreie Leistung.

5.2. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern des Unternehmens – entbinden das Unternehmen jedenfalls von der Einhaltung der vereinbarten Leistung. In diesem Fall wird sich das Unternehmen bemühen, dem Kunden eine vergleichbare Leistung zu erbringen und diese nach den vorliegenden Bestimmungen mit dem Kunden abstimmen. Gleiches gilt, wenn der Kunde mit seinen zur Durchführung des Auftrags notwendigen Verpflichtungen (z.B. Bereitstellung von Unterlagen oder Informationen) im Verzug ist.

6. Kündigung und Rücktritt

6.1. Das Unternehmen kann unbeschadet der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere vom Vertrag zurücktreten, wenn

6.2. Der Kunde kann, unbeschadet der gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt, den Vertrag wegen eines wichtigen Grundes kündigen. Er bleibt dann jedoch zur Zahlung der vereinbarten Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen verpflichtet. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

6.3. Sofern der Kunde ohne wichtigen Grund den Vertrag schriftlich kündigt, ist er verpflichtet, bei einer Kündigung weniger als 60 Tage (Zugang der Kündigung beim Unternehmen) vor dem Leistungszeitpunkt eine Entschädigung in Höhe der nachfolgenden Bestimmungen zu zahlen:

6.4. Der Kunde ist im Falle des Absatz 6.3 berechtigt, einen geringeren Schaden nachzuweisen. Die Bestimmungen von § 649 BGB gelten entsprechend.

7. Vergütung

7.1. Vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung, ist das Unternehmen berechtigt, zur Deckung des Aufwandes unabhängig von der Höhe der Auftragssumme einen Vorschuss oder die vollständige Zahlung im Voraus zu verlangen. Ab einer Auftragssumme von mehr als EUR 2.000,00 (netto) ist eine Vorauszahlung in Höhe von 50% der Vertragssumme bei Vertragsabschluss und nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.

7.2. Alle Leistungen des Unternehmens und der Subunternehmen werden unter dem Vorbehalt erbracht, dass die Vergütung rechtzeitig vor Leistungsbeginn durch den Kunden erbracht wird. Sollte bei Leistungsbeginn das vereinbarte Entgelt nicht erbracht sein, so ist das Unternehmen berechtigt, die Leistung des Unternehmens und der Subunternehmer bis zur Bezahlung zu verweigern.

7.3. Kostenvoranschläge sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die schriftlich veranschlagten Kosten um mehr als 10% übersteigen, wird das Unternehmen den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.

7.4. Mit der Bezahlung der vereinbarten Vergütung ist nicht die Einräumung von Lizenzen oder eine Übertragung von Schutzrechten für geistiges Eigentum verbunden. Die Übertragung und Einräumung von Lizenzen bedarf einer gesonderten Vereinbarung und Vergütung, soweit diese nicht Dritten zustehen.

8. Zahlung

8.1. Die Rechnungen werden sofort ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig und sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde, bis fünf Tage vor Veranstaltungsbeginn zu bezahlen.

8.2. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann das Unternehmen sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.

8.3. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen des Unternehmens aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von dem Unternehmen schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden wird ausgeschlossen.

9. Haftung

9.1. Das Unternehmen haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für alle Verletzungen von Leib, Leben und Gesundheit nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und für die Verletzung von Kardinalpflichten nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2. Kardinalpflichten sind im Sinne des Absatzes 9.1 alle Pflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks vorausgesetzt werden und auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf.

9.3. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Unternehmens auf solche Schäden beschränkt, <sofern es diese Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

10. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

10.1. Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, ist auf die Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.

10.2. Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, sind ausschließlich die Gerichte am Sitz des Unternehmens örtlich und sachlich zuständig.

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